Im März stimmen die Schweizerinnen und Schweizer über das Freihandelsabkommen mit Indonesien ab. Das Abkommen ist für beide Länder ein grosser Gewinn. Insbesondere wird auch die Schweizer Exportindustrie von den verbesserten Handelsbeziehungen profitieren. Lesen Sie den Meinungsbeitrag von Martin Hirzel, Präsident von Swissmem.
Abgeschlossen wurde das Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und den EFTA-Staaten Norwegen, Lichtenstein, Island und der Schweiz. Es sorgt dafür, dass rund 98 Prozent aller Schweizer Ausfuhren von Zöllen befreit werden. Heute betragen sie teilweise bis zu 30 Prozent. Weiter stärkt das Freihandelsabkommen den Schutz des Geistigen Eigentums und die Investitionssicherheit. Damit gewinnt unser Land und seine Unternehmen über einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der ausländischen Konkurrenz. Denn weder die EU noch die USA profitieren von einem solchen Abkommen mit dem asiatischen Inselstaat. Es bietet den hiesigen Unternehmen die Chance, den «Zukunftsmarkt» Indonesien aus der Schweiz heraus zu erschliessen. Wir sollten uns an dieser Stelle daran erinnern, dass die Schweiz fast jeden zweiten Franken im Ausland verdient.
Warum ist Indonesien ein «Zukunftsmarkt»? Heute hat Indonesien rund 267 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. In den letzten Jahren ist eine kaufkräftige und sich weiterhin vergrössernde Mittelschicht entstanden. Die Volkswirtschaft des Landes wächst permanent. Studien gehen davon aus, dass Indonesien bis in dreissig Jahren zu den vier grössten Volkswirtschaften der Welt gehören wird. Gleichzeitig ist das Land politisch stabil. Der Ausdruck «Zukunftsmarkt» ist also treffend.
Ganz wichtig ist der Umstand, dass auch Indonesien vom Abkommen mit den EFTA-Staaten in vielfältiger Weise profitiert, denn Freihandel nützt allen Beteiligten. Das Abkommen fördert die ökonomische, soziale und ökologische Entwicklung von Indonesien. Das Land erhält einfacheren und preisgünstigeren Zugang zu Schweizer Spitzentechnologie – sei es für Infrastrukturen, das Gesundheitssystem oder die Energiegewinnung. Das hilft der indonesischen Gesellschaft und der Umwelt direkt. Ausserdem sorgen mehr Handel und Technologietransfer für Arbeitsplätze und Bildung. Die junge indonesische Bevölkerung erhält mit dem Abkommen eine Perspektive. Denn der Freihandel hat in den letzten Jahrzehnten rund um den Globus hunderten Millionen Menschen zu einem besseren Leben verholfen.
Besonderes Gewicht wurde bei den Verhandlungen dem Nachhaltigkeitskapitel beigemessen. Es gewährt Indonesien nur Zollersparnisse auf nachhaltig produziertes und rückverfolgbares Palmöl. Zudem unterstützt das Abkommen die Entwicklung und Anwendung von Zertifizierungsprogrammen sowie Produktionsstandards für Erzeugnisse aus nachhaltig bewirtschafteten Wäldern. Das zeigt: Der Hauptkritikpunkt der politischen Gegnerschaft löst sich bei genauerer Betrachtung in Luft auf. Das Abkommen trägt zum Schutz des Urwaldes bei.
Es ist klar: Ein Ja am 7. März zum Abkommen mit Indonesien ist die logische Antwort.
Beitrag vom 19.1.21: Martin Hirzel, Präsident Swissmem
