Als die Handelskammer und Arbeitgebervereinigung Winterthur (HAW), der Technopark Winterthur (TPW) und das House of Winterthur (HoW) im Mai 2020 ihre Cluster-Initiative lanciert haben, erahnte kaum jemand, wie intensiv Corona unsere Gesellschaft beschäftigen wird. Trotz Verzögerungen können die Initianten auf ein erfolgreiches Jahr 2021 zurückblicken.
Mit der Annahme der neuen Gemeindeverordnung im November 2021 hat die Winterthurer Stimmbevölkerung auch der neuen Schulpflege zugestimmt. Anstatt aus 43 nebenamtlichen Schulpflegenden wird die neue Schulpflege ab nächsten Sommer nur noch aus deren 6 bestehen, die am 13. Februar 2022 gewählt werden. Die Kandidierenden der bürgerlichen Parteien trafen sich zum Gespräch im Dialograum von Romana Heuberger. Folgendes wurde dabei diskutiert.
Winterthur hat ein Problem. Die Steuereinnahmen sinken seit einigen Jahren kontinuierlich, obwohl immer mehr Personen in der Stadt arbeiten. Wie kann das sein? Ganz einfach: Betriebe, die Steuern zahlen, ziehen weg und werden durch solche ersetzt, die keinen Mehrwert besteuern müssen.
Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können am 13. Februar 2022 mit Ihrer Stimme wieder die Weichen für Winterthurs Zukunft stellen. Die Politik der rot-grünen Mehrheit der letzten vier Jahre hat gezeigt, dass es immer mehr um fundamentale Fragestellungen geht.
Das Winterthurer Stadtparlament hat Ende November in 2 Debatten marginale Anpassungen bei nicht strategischen Fragestellungen am Budget vorgenommen und im Wesentlichen den Budgetantrag des links-grün dominierten Stadtrates verabschiedet. Es sei daran erinnert, dass sich ein defizitäres Budget nur durch Mehreinnahmen von CHF 32 Mio. verhindern liess. Eine Finanzstrategie fehlt weitgehend und Massnahmenorientierung zur Eindämmung der Kostensteigerung sind Fremdworte.
Die Bevölkerung der Stadt Winterthur nahm in den letzten Jahren stetig zu und zählt mittlerweile über 117’000 Bewohner und Bewohnerinnen. Für die Stadtregierung sind die Rahmenbedingungen deshalb klar: Die Bevölkerung wird weiter wachsen – und damit auch die Mobilität. Kürzlich hat die Regierung in einem 240-seitigen Plan veröffentlicht, wie sich die Stadt bis 2040 zu entwickeln habe. Der Grundsatz lautet: Weniger Auto, mehr ÖV, Velo- und Fussverkehr auf Stadtgebiet. Ob die Bevölkerung diese Strategie mitträgt, darf bezweifelt werden. Generell stellt man fest, dass die Stadt – ausser der Verbotskeule – keine erkennbare Strategie für die Verkehrsplanung hat.
Am Wahlkampfauftakt des Teams Freiheit vom 29.10.2021 wandte sich Ralph Peterli, Geschäftsführer der HAW und Unternehmer im Finanzbereich, an die Anwesenden. Er beleuchtete 3 Themen, die aus Sicht des Wirtschaftsstandortes von Interesse sind: Arbeitsplätze, Finanzen und Technologie. Im Grunde geht es um die Frage, ob Winterthur eine Stadt mit Innovation, Eigenverantwortung und Wohlstand sein will oder eine Stadt mit Verboten, übermässigen Vorschriften und Bürokratie.
Der Winterthurer Stadtrat hat sich heute zur Volksinitiative «Ein Lohn zum Leben» geäussert, diese teilweise für gültig erklärt und einen Gegenvorschlag in Aussicht gestellt. Die Initianten fordern einen Mindestlohn von CHF 23 auf dem Stadtgebiet. Die HAW lehnt die Initiative für einen kommunalen Mindestlohn entschieden ab und erachtet diese als Angriff auf die bewährte Sozialpartnerschaft. Unabhängig davon begrüsst die HAW die Bereitschaft der Stadt, gemeinsam mit den Sozialpartnern Wege zu finden, um Lohnmissbräuche zu vermeiden.
Im Rahmen der Clusterinitiative Winterthur lanciert der Technopark Winterthur, zusammen mit dem Verein energie bewegt winterthur, die Plattform Netzwerk Wasserstoff, um die verschiedenen Akteure rund um das Thema Wasserstoff als Energieträger und Speichermedium zu vernetzen, über Neuigkeiten zu berichten und Projekte zu lancieren.
Die HAW-Herbstversammlung 2020 wurde am 5.11.20 als Webinar durchgeführt und aus dem Schoch Werkhaus gesendet. Ralph Peterli führte durch den Abend und fokussierte auf prioritäre Themen der HAW. Gastgeber Jan Schoch setzte die aktuellen Veränderungen in der Arbeitswelt ins Zentrum seiner Gedanken und sprach über Herausforderungen und Chancen neuer Arbeitswelten. Peter Grünenfelder, Direktor von Avenir Suisse, stellte sein energiegeladenes Referat unter den Titel der ‘Notwendigkeit einer liberalen Wirtschaftspolitik nach und mit Covid-19’, zeigte die Entwicklung der Schweiz, wie sie die hausgemachte Reformblockade überwinden kann und forderte, dass die Stimme von Unternehmern wieder vermehrt gehört werden muss.
